Machiavelli in Deutschland

Machtlos war Niccolò Machiavelli geworden, als er sich 1512 auf sein Landgut nahe San Casiano zurückzog. Hinter ihm lag der Eroberungsfeldzug der Medici, zeitweilig hauste er im Kerker und wurde gefoltert – schließlich verbannt aus seinem geliebten Florenz. Er war als Politiker gescheitert ebenso wie die Republik. Doch als Theoretiker, der er nun einmal auch war, wollte er sich mit diesem Ende nicht zufriedengeben. Der Fall der Republik Florenz bedurfte Erklärung. Und Machiavelli war bereit sie zu geben. Was waren die Ursachen des Niedergangs? Woran scheitern Republiken?

Vor der größten antiken Vergleichsgestalt, dem Römischen Reich, versuchte er sich an einer Antwort: Überfluss und Zügellosigkeit haben den Bürgern seiner Stadt den Sittenstolz geraubt, an die Stelle des Gemeinwohls trat das Einzelinteresse, die Gier, der Hunger nach Macht. »Ein Volk …, bei dem völlige Sittenverderbnis eingerissen ist, vermag nicht einmal kurze Zeit, ja keinen Augenblick in Freiheit zu leben«, schreibt er in seinen Discorsi. Melancholisch aber reflektiert kommt Machiavelli zu der Erkenntnis, dass die Lebensfähigkeit von Republiken zwar eine Last ist, die sich zwischen Institutionen gut verteilen lässt, letztlich aber von den Bürgern getragen werden muss. Die äußere Verfasstheit eines Freistaates hängt vornehmlich von der sozial-moralischen Disposition seiner Herrscher ab – der Bürgerschaft. Für Machiavellis politische Karriere kam diese Erkenntnis zu spät: seine Amtszeit als Staatssekretär war, dank der verhassten Medici, vorüber. Doch als »Begründer des politischen Denkens der Neuzeit« (Herfried Münkler) kann der Florentiner auch zu neueren Sittendiskursen als fruchtbare Kontrastfolie dienen. Und ist die bundesrepublikanische Leitkultur-Debatte nicht ein machiavellistischer Versuch, an das Gemeinsame im Staate zu erinnern, ja es zu finden?

machiavelli
Portrait von Niccolò Machiavelli von Santi di Tito (Public Domain)

Der Begriff »Leitkultur« hat indes einen weniger spannenden Ursprung als die von der mediterranen Sonne verwöhnte, geheime Schriften beherbergende Denkstätte Machiavellis: 1996 veröffentlichte der Politikwissenschaftler Bassam Tibi in einem Beilageheft der Bundeszentrale für politische Bildung einen Aufsatz wider den relativistischen Multikulturalismus. Tibi fürchtete weder die Verbannung noch den Papst; was ihn umtrieb war die Sorge um die Einwanderungspolitik und -Realität in der frisch wiedervereinigten Bundesrepublik.

Doch »die Kritik am Multikulturalismus [richtet] sich nicht gegen eine verantwortungsvoll gesteuerte Migration, sondern gegen einen Werte-Verlust im Zeichen einer kulturellen Selbstverleugnung«. Tibi argumentiert entlang aufklärerischer Werte: Demokratie, Laizismus, Menschenrechte, Zivilgesellschaft. Der Aufsatz ist ein politisches Plädoyer für ein politisches Thema, die geforderte Leitkultur (übrigens eine europäische) ein politischer Lösungsweg: Dies sind die Verbindlichkeiten, an denen wir nicht herumkommen, wenn wir gemeinsam auskommen wollen. Nicht zu unterschätzen ist die subtilere Innenrichtung des Begriffs: Die Deutschen müssen sich die ethnische Selbstdefinition ihres Volksbegriffs ins Bewusstsein heben, die noch in der Breite wirkt, um sich ihrer aufgeklärt zu entledigen. Vor dem Hintergrund der rassistischen Angriffe auf Asylbewerber in Rostock-Lichtenhagen nur vier Jahre zuvor ein mutiges Unterfangen.

Die Sprengkraft des Wortes »Leitkultur« wurde dem Begriff allerdings später beigelegt. Mit den Unions-Politikern Schönbohm (1998), Merz (2000) und De Maizière (2017) brach nicht nur ein deutscher, sondern auch ein anti-politischer Klang hinein: Aus den aufklärerischen Mindestnormen wurde eine Assimilationsforderung – gerichtet an alle Einwanderer. Erlernt werden müsse nicht nur die Sprache, sondern auch die kulturellen Gepflogenheiten, die Rituale und sozialen Codes der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Stück für Stück entglitt der politische Leitkulturbegriff in den vorpolitischen Raum. Nicht mehr der Freiheitlichkeit des Staatswesens und der Gesellschaft galt die Sorge, sondern dem Erscheinungsbild der »davorliegenden« Kultur. Sie sollte eine deutsche sein und bleiben. Was auch immer das zu bedeuten hatte. Bei Betrachtung des Begriffs ist doch erstaunlich, dass die Leitkultur-Debatte das Gegenteil dessen bewirkt, was sie bewirken wollte: Einigkeit stiften, nach innen und außen integrieren. Stattdessen energischer Streit. Ein Umstand, der Amin Nassehi zu der Pointe ermutigte, die eigentliche deutsche Leitkultur sei der Streit über dieselbe. Muss nach einundzwanzig Jahren Diskussion nicht auch der Diskussionsverlauf selbst als Argument eingeführt werden? Wer immer das Wort in den letzten zwei Dekaden in den Mund nahm, reproduzierte damit gesellschaftliche Konflikte.

Erstaunlich ist auch, dass der Begriff nie genauer auf die Kraftdimensionen untersucht wurde, die er in der konkreten Lage der Berliner Republik zwangsläufig entfalten musste. Leitkultur – das scheinbar »vorpolitische« Wort politisiert zwangsläufig drei Konfliktlinien der Gesellschaft: eine diskursive, eine soziale und eine kulturelle.

Erstens liegt ein Problem in der Intention des Begriffs: Wer von einer Leitkultur spricht, möchte greifbar machen, verschriftlichen, was als ungeschriebenes
Regelkorsett die Gesellschaft umklammert. Die Argumentation basiert ja auf der Annahme, es gäbe einen kulturellen Kitt, der uns im Innersten zusammenhält – und in der Behauptung, eben jener sei durch Modernisierung, Komplexität und Einwanderung gefährdet. Deswegen soll er explizit gemacht, deswegen soll er vereindeutigt werden. Der Vorteil dieser Kulturregeln allerdings ist, solange sie ungeschrieben bleiben, dass sie kein Prinzip begründen. Man kann sie befolgen, unterbewusst oder bewusst einfordern oder abstoßend finden; ohne dass einer sie ausspricht bleibt ihre Lage prekär. Zum Glück! Denn wo ein Prinzip Akzeptanz einfordert, verlangt eine dahinschwelgende Lebensweise lediglich Duldung. Kulturpraktiken muss man nicht zustimmen, es reicht mit ihnen zu leben. Mit dem Versuch sie niederzuschreiben endet diese informelle Übereinkunft. Abwehrkämpfe, Bekenntniszwänge: ein politisches Konfliktritual beginnt.

Zweitens, und gerne übersehen, ist die Invention einer Leitkultur auch ein Klassenbegriff. Sowohl bei De Maizière als auch bei Merz spielt der Begriff auf bildungsbürgerliche Kulturideale an. Diese sind, entgegen ihrer philosophischen Bestimmung, aber nicht für alle geschaffen. Der Zugang ist trotz vergrößerten Abiturjahrgängen und Massenuniversitäten – zum Beispiel dank der Bedeutung des elterlichen Vermögens – sozial reguliert. Auch hier leistet die Leitkultur nicht das was sie verspricht: Sie schlägt die soziale Brücke ein.

Drittens kann der Dominanzanspruch, trotz Unverbindlichkeitsversprechen, aus dem Leitkulturbegriff nicht weggeleugnet werden. Er ist seit seiner späteren Prägung ein Begriff zur Auseinandersetzung mit der Einwanderungsrealität. Die Eingewanderten hätten sich einer bestimmten Kultur anzupassen, weil sie den Mehrheitsverhältnissen entspräche. Von den Angesprochenen kann dies nur schwerlich als Einladung zum friedlichen Miteinander verstanden werden. Doch auch diejenigen Einheimischen, die dem Begriff kritisch gegenüberstehen, weil er nicht ihre Lebenswelt beschreibt, werden zum Konflikt herausgefordert. Auch hier: Zwietracht statt Eintracht unter leitkultureller Begriffsherrschaft.

Muss man den Gegnern der Leitkultur also Recht geben? Reicht das Grundgesetz um unsere Gesellschaftsordnung zu erhalten, wie wir sie kennen und lieben? Interessant ist, dass die Flucht in den Verfassungspatriotismus ein Komplementär, kein echter Gegensatz zur Leitkultur darstellt. Statt den Leitkultur-Begriff in seiner ideologischen – und wie gezeigt: – widersprüchlichen Verharrung im Vorpolitischen anzugreifen, setzt sie ihm die formaljuristische Institutionenordnung und grundgesetzliche
Rechtsdurchsetzung entgegen. Die Botschaft beider Begriffe, Leitkultur wie Verfassungspatriotismus, ist dieselbe: »Seht her, die Republik steht auf unpolitischen Säulen!«.

Doch das tut sie nicht. Die Republik zieht ihre Lebenskraft aus der Summe ihrer treuen Bürger. Das unterscheidet das Urteil Machiavellis von der heutigen Debatte über Sitte und Kultur. Möchte eine liberale Demokratie über das Verbindliche reden, muss dies ein politisches Gespräch sein. Welche Tugenden gereichen einem Bürger der Berliner Republik zur Ehre? Das Gemeinwohlideal bedarf der ständigen Pflege, der Diskussion, der Bewunderung und der Kritik. Wenn wir eine Leitkultur suchen, die diesem Ideal dienen möchte, muss die Diskussion über Sitten und Gepflogenheiten endlich das dumpfe Einfordern von Händeschütteln und Gesichtzeigen hinter sich lassen. Zivilcourage, Engagement, Interesse für die Geschichte und Eigenarten einer Gesellschaft, Repräsentationsbereitschaft, Einmischung, Stolz – Die Tugenden des klassischen Republikanismus mögen veraltet sein, die Beschwörung des Unpolitischen indes ist weit älter – sie ist religiös. Bedenklich, wenn in diesen stürmischen Zeiten das die letzte Säule dieser, unserer Republik sein soll.

Hinweis

Dieser Text war Teil des Essaywettbewerbs »Brauchen wir eine Leitkultur?« der Deutschen Gesellschaft und wurde von der Jury in die Siegerliste der besten zwanzig aufgenommen. Er wird im Frühjahr nächsten Jahres im Rahmen eines Sammelbandes im Mitteldeutschen Verlag erscheinen. 

Veröffentlicht von Oliver Weber

Student, Autor.

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